Die Feststellungsklage dient der Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses sowie der Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes. Die Zwischenfeststellungsklage nach § 256 II ZPO dient dazu, auch gerichtlich zu klärende … Verhältnis von Vollstreckungsgegenklage und negativer Feststellungsklage: Grundsätzlich gilt, dass sich Vollstreckungsgegenklage und negative … 2 ZPO abtrennen und an das Amtsgericht Karlsruhe verweisen. Allgemein; Belcanto; Belcantotraining; C3; C4; Gesang; Gesanglehrerin; Gesangunterricht A. Zulässigkeit. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen (§§ 803-882a ZPO) 2. Unter § 43 I VwGO fällt jedes schutzwürdige rechtliche, wirtschaftliche, persönliche und sogar ideelle Interesse. BGH Urteil VI ZR 74/92, negative Feststellungsklage Beweislast 1 S. 1, Abs. Vollstreckungsgegenklage und negative Feststellungsklage Knöringer, Die Assessorklausur im … 2 ZPO Versäumnisurteil ohne mündliche Verhandlung zu erlassen; 4. gegen den Beklagten im Fall … Dem folgt der BGH nicht. Während bei der positiven Feststellungsklage ein rechtliches Interesse an der baldigen Feststellung gegeben ist, wenn der Bestand des streitigen Rechtes bzw. § 5 Die Eröffnung des Verfahrens Die Zulässigkeit der Klage Die Vollstreckungsgegenklage ist, wie sich aus § 767 Abs. Stand: 1. Zivilprozess- und Zwangsvollstreckungsrecht für Rechtsreferendare Senat Verfahrensgang vorgehend ArbG Dresden, 1. … Für Dritte - Bei Geltendmachung eines die Veräußerung hindernden Rechts: Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO … Leitsätze: 1. Hauptkurs Zivilprozessrecht / Lösungen S. 1 - Repetitorium hemmer 87 ZPO Leistungsklage Art. Feststellungsklage. Der Abgemahnte kann die Berechtigung einer Abmahnung gerichtlich im Wege einer negativen Feststellungklage prüfen lassen. Leistungswiderklage gegen negative Feststellungsklage Wird gegen eine Klage auf Feststellung des Nichtbestehens eines Anspruchs Widerklage auf Leistung aus diesem Anspruch erhoben, …